Politik

David gegen Goliath. Eine sizilianische Stadt kämpft gegen Militärantennen. SRF Kultur-Online

Anfangs steht nur ein kleiner Pulk an einer Strassenkreuzung im sizilianischen Niscemi. Über den Köpfen und vor den Bäuchen selbstgemachte Transparente. Doch dann wird aus dem Pulk ein Demonstrationszug, der Richtung Stadtzentrum zieht. Die Demonstranten legen den Verkehr lahm, pfeifen und schwenken Fahnen: rote, regenbogenfarbige und weisse Fahnen, auf denen eine durchgestrichene Satellitenschüssel prangt. Darauf die Aufschrift: «No MUOS»… weiterlesen

 

 

Der Feind steht schon in der Stadt, woz. die Wochenzeitung, 24.11.2014

In der EU mehren sich Anzeichen, dass gegen unbewilligte Demonstrationen und Blockaden künftig auch länderübergreifend vorgegangen wird. Geübt wird schon mal.

Oberstleutnant Peter Makowski steht auf einem Aussichtspunkt und zeigt mit dem Arm über die Colbitz-Letzlinger Heide. Hier, auf einem 23 000 Hektaren grossen Gelände in der Altmark, im Bundesland Sachsen-Anhalt, befindet sich das Gefechtsübungszentrum Heer, auch Güz genannt, die zentrale Bildungseinrichtung der deutschen Bundeswehr. Alle deutschen SoldatInnen, die auf einen Auslandseinsatz geschickt werden, bekommen im Güz den letzten Schliff: ein zweiwöchiges Training auf dem weiträumigen Gelände der Heide, bei dem sie dank eines hochkomplexen Simulationssystems mit Lasern auf ihre imaginierten Feinde schiessen können. Es werden Kampfbedingungen vorgetäuscht, die SoldatInnen in Afghanistan real vorfinden könnten.

Allerdings reicht das heutige Simulationssystem nicht mehr aus, um die Realität in Krisengebieten nachzubilden. «Die Auslandseinsätze der letzten Jahre fanden immer auch in urbanen Ballungsräumen statt», sagt Makowski. «Und da kann sich der Feind sehr leicht im Gewirr von Häusern und Zivilisten verstecken. Sagen wir es mal so: Da hast du winkende Kinder, und um die Ecke wartet ein Taliban und schiesst.»

Deshalb wird im Güz derzeit Schnöggersburg gebaut – eine Stadt, in der SoldatInnen den Häuser- und Strassenkampf üben können.

U-Bahn, Bahnhof und Moschee

Schnöggersburg soll die grösste Truppenübungsstadt Europas werden. Sie wird sich über eine Fläche von über sechs Quadratkilometern erstrecken und aus 520 Gebäuden bestehen, eine Kanalisation und U-Bahn-Schächte haben, ein Wasserwerk und ein Umspannwerk, ein Industriegebiet, ein Diplomatenviertel, ein Elendsviertel, eine Einkaufsstrasse, einen Sportplatz, einen Stadtwald, eine Stadtautobahn, einen Bahnhof und eine Moschee, die bei Bedarf in eine Kirche umgewandelt werden kann. Veranschlagte Kosten: hundert Millionen Euro. Kritische Fragen nimmt Makowski vorweg: «Wozu das alles?» Nach aktuellen demoskopischen Untersuchungen würden bis 2035 sechzig Prozent der Weltbevölkerung in Städten leben, bis 2050 sogar siebzig Prozent. Also müsse man davon ausgehen, dass die Bundeswehr künftig vornehmlich in urbanen Räumen im Einsatz sein werde.

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Austand der Anständigen. Warum Beppe Grillos Erfolg eine Chance für Italien und Europa ist, IP online, 1.03.2013

Italien hat gewählt, und Europa ist in Panik. Unregierbarkeit, Populismus, Ansteckungsgefahr: Angstgeschrei dominiert die Schlagzeilen. Doch wenn der sozialdemokratische Ministerpräsidentenkandidat Pierluigi Bersani mit Beppe Grillo und seiner Fünf-Sterne-Bewegung zu einer Einigung kommen sollte, dürften die Europäer wieder Hoffnung schöpfen.

Die Aufregung über das italienische Wahlergebnis in Europa ist groß. Natürlich, die Regierungsbildung dürfte nicht gerade einfach werden. Zudem ist alles anders gekommen als erwartet. In Deutschland hatte man sich eine Koalition der Demokratischen Partei mit dem Bündnis des Noch-Ministerpräsidenten Mario Monti gewünscht, doch die Italiener wollen von Monti nichts mehr wissen: Seiner „Scelta civica“ haben sie etwas mehr als 8 Prozent ihrer Stimmen gegeben, seinem Mitte-Wahlbündnis insgesamt nur 10,5 Prozent. Die Demokraten ihrerseits konnten Berlusconis Mitte-Rechts-Bündnis nur mit einem hauchdünnen Vorsprung schlagen und stärkste Fraktion in der Abgeordnetenkammer werden. Aber dank eines Wahlgesetzes, das in Italien nicht zufällig „Porcellum“ – frei übersetzt „Schweinerei“ – genannt wird, liegen im Senat Mitte-Rechts und Mitte-Links gleichauf. Silvio Berlusconi, der politisch Totgeglaubte, ist wieder aus der Versenkung aufgetaucht.

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Sardiniens Waffenparadies, Freitag 10.01.2012

Italien Auf dem Truppenübungsplatz Salto di Quirra ist mutmaßlich mit abgereichertem Uran experimentiert worden – ohne Rücksicht auf die Gesundheit der lokalen Bevölkerung

Auf den ersten Blick wirkt Quirra im Südosten Sardiniens wie der Garten Eden. Der Ort besteht aus einigen wenigen, mit der Landschaft vernieteten Häusern, aus Äckern und Weideland.

Doch handelt es sich bei dieser Pastorale größtenteils um militärisches Sperrgebiet. Mit 12.000 Hektar Land gilt der „Salto di Quirra“ als größter Schieß- und Übungsplatz Europas. Nicht nur die italienische Armee probt hier den Krieg – Manöver veranstalten auch die Streitkräfte fast aller NATO-Partner. Überdies vermietet die italienische Luftwaffe das Terrain an jeden, der 50.000 Euro pro Stunde zahlen kann, um neuartige Waffen, Ausrüstungen oder Fahrzeuge zu testen.

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Interview mit Toni Negri: „Barack Obama hat etwas verstanden“, Frankfurter Rundschau, 30.11.2009

Der italienische Politikwissenschaftler und Neomarxist Toni Negri spricht im FR-Interview über den Kommunismus des Kapitals und was an Obama revolutionär ist.

Herr Negri, auf dem Weg hierher sah ich in der Bahn einen jungen Mann, der Marx‘ „Kapital“ las. Ist diese Renaissance des Marxismus nicht verwunderlich?

Moment, der Marxismus ist zuallererst Träger einer Hoffnung, eines Ideals, nicht bloß eine wissenschaftliche Methode. Er ist eine ethische Entscheidung. Ich bin ein Kommunist geworden, bevor ich Marx gelesen hatte. Marx hat einer ethischen Haltung Klarheit und Strenge gegeben. Die Haltung der Anteilnahme am Kampf der Armen gegen die skandalöse Akkumulation des Reichtums, gegen die sinnlose

Machtausübung, gegen den Faschismus. Die Tatsache, dass die intellektuelle Jugend heute wieder Marx liest, hat mit einer Krise der Ideologien der Rechten zu tun. Und mit einer tiefen sozialen Krise. Daher ist es ein sehr wichtiges Phänomen.

Man kann heute nicht umhin, von Krise zu sprechen. In dem von Ihnen und Raf Valvola Scelsi verfassten Buch „Goodby Mr. Socialism. Das Ungeheuer und die globale Linke“ heißt es, es handle sich um eine systemische Krise, nicht um eine Finanzkrise.

Es ist heutzutage nicht möglich, den industriellen Profit von der Finanzrendite getrennt auszurechnen. Die Finanzrendite besetzt heute das gesamte Feld des ökonomischen Kalküls. Was heißt denn heute Realwirtschaft? Die Arbeit in der Fabrik? Aber die Fabrik gibt es fast nicht mehr! Die Fabrik hat ihre Mauern verloren, sie ist eine gesellschaftliche Fabrik geworden. Die Rendite und der industrielle Profit sind ineinander verschmolzen. Die Kontrolle über die kapitalistische Entwicklung ist in die Hände des Finanzkapitals übergegangen.

Aber man unterscheidet immer noch zwischen Real- und Finanzwirtschaft. Erst kürzlich hat Kanzlerin Merkel die Banken dazu aufgefordert, der Industrie in der Krise Kredite zu gewähren, damit die Realwirtschaft wieder in Gang kommt.

Wenn Kanzlerin Merkel interveniert, um die Banken zu zwingen, die vom Bankrott bedrohten Industrien zu unterstützen, dann handelt sie für Interessen, die mit der kapitalistischen Ökonomie wenig zu tun haben. Sie handelt in Sinne eines sozialen Gleichgewichts, stellt sich also gegen das Kapital. Sie kämpft gegen das Finanzkapital, genau so wie es viele Regierungschefs anderer Länder in diesem Moment, sogar jene der rechten Parteien, tun. Das Problem ist, dass das Finanzkapital dabei ist, eine neue Akkumulation hervorzubringen, und damit neue soziale Unterschiede, neue Arme. Es verwaltet ja einen neuen Reichtum.

Kann die Politik dem Finanzkapital überhaupt noch etwas entgegensetzen?

Die Macht der Nationalstaaten ist mittlerweile ziemlich eingeschränkt. Das Finanzkapital organisiert sich global. Den Kampf zwischen der realen Produktion und der Finanzproduktion hat das Finanzkapital gewonnen, weil ihm Industrie und Politik die Macht überlassen haben. Das ist aber schon in den 70er Jahren geschehen, als die fordistische Fabrik in die Krise geriet. Damals ist eine andere Produktionsordnung entstanden: Ein produktiver Mechanismus, der auf der Automatisierung der großen Fabriken gründete, auf der Informatisierung der Gesellschaft, der Verwandlung der Arbeitskraft in eine kognitive Arbeitskraft, dem Primat des Dienstleistungssektors und der Zirkulation gegenüber der lokalen Produktion, der Globalisierung der Finanz.

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Flüchtlinge auf Sizilien. „Es geht um das Recht aufs Leben“, Frankfurter Rundschau, 7.10.2009

Der Pfarrer ist wütend. Er sitzt hinter seinem mit Papierstapeln, Fotos und Holzschnitzereien vollgestopften Schreibtisch und schäumt: „Da geht es nicht um Almosen, nicht um christliche Nächstenliebe und nicht um Flüchtlingskonventionen,“ sagt er, während das Telefon schellt. „Da geht es schlicht und einfach um das Recht auf das Leben. Wir haben alle ein natürliches Recht auf das Leben. Kapiert es hier niemand? “ Dann muss Don Carlo ans Telefon. Einmal wieder hat ein Arbeitgeber, ein Hotelier, einem seiner Schützlinge den vereinbarten Lohn verweigert. Was immer wieder passiert auf Sizilien, wenn der Arbeitgeber ein Italiener ist und der Arbeitnehmer (Bild: dpa) ein Ausländer, der aus einem Nicht-EU-Land eingewandert ist. Weshalb Don Carlo immer wieder einschreiten muss.

Erzwungene Rückkehr

Don Carlo ist der Pfarrer von Bosco Minniti, einem Viertel am Stadtrand von Syrakus, das so aussieht, wie die süditalienische Peripherie meistens aussieht: verfallende Neubauten, Abfall, Schrott, verrostete Drahtzäune, augenscheinliche Verwahrlosung. Hier geht es niemandem gut, auch den Einheimischen nicht. Aber ausgerechnet hier hat Don Carlo das Pfarrhaus zum Aufnahmelager, Gästehaus und Anlaufstelle für Migranten umfunktioniert.

Seit über 30 Jahren gibt er allen Flüchtlingen Obdach, die an die Tür der Pfarrei klopfen. Seit ungefähr zehn Jahren, meint er, stammen seine Gäste fast ausschließlich aus afrikanischen Ländern, die sich im Krieg oder in Auflösung– d.h. in der Gewalt von Warlords – befinden. Aus solchen Ländern kommen ja die Migranten, die über das Mittelmeer Italien erreichen. Wenn sie überhaupt das Land erreichen.

Vor Portopalo, dem Fischerhafen nahe Syrakus, den die Migranten- Boote aus Afrika anlaufen, wenn sie von der Route nach Lampedusa abirren, wurden jahrelang Leichen aus dem Meer gefischt. In diesem Sommer sind 73 Eritreer beim Versuch gestorben, mit einem Schlauchboot nach Lampedusa zu kommen. Hunderte anderer Einreisewilligen wurden von der italienischen Küstenwache abgefangen und nach Libyen abgeschoben.

Was nach dem Vatikan und der EU die UN-Kommissarin für Menschenrechte Navi Pillay auf den Plan rief: Da würden Menschen abgeschoben, rügte sie die italienische Regierung, die wahrscheinlich Kriegsflüchtlinge sind, ohne dass ihnen die Möglichkeit gegeben würde, einen Asylantrag zu stellen. Ein Vorgang, der gegen die Genfer Flüchtlingskonvention verstößt.

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Im Berlusconi-Land ist Privates Politik, Frankfurter Rundschau, 7.05.2009

Es ist schon wieder Telenovela-Zeit. Silvio Berlusconi hat die Italiener lange vor seinem politischen Debüt durch seine privaten Fernsehkanäle an das Seifenoper-Genre gewöhnt. Seit er die entscheidende Größe in der italienischen Politik darstellt, lässt er sich keine Gelegenheit entgehen, sein Publikum mit kuriosen – für manche peinlichen, für die meisten lustigen – Auftritten zu verblüffen. Warum sollte er nicht auch mal den Telenovela-Helden abgeben?

Diesmal ist Berlusconi allerdings unwillentlich in eine Seifenoper hineingeraten. Der

italienische Premier beschränkte sich darauf, die Geburtstagsparty einer 18-Jährigen aufzusuchen, um dem hübschen Mädchen eine Goldkette als Geschenk zu überbringen und sich beim Fest, inmitten der jungen Leute, von Fotografen ablichten zu lassen. Ein Auftritt, der zu seiner üblichen Selbstinszenierung bestens passt. Ebenso wie die Gerüchte, diese 18-Jährige, die eine Karriere als Fernsehstarlet anstrebt, würde Berlusconi Papi nennen und ihn öfter in Mailand und Rom besuchen.

Als Macho punkten

Ob an den Gerüchten etwas dran ist oder nicht, spielt keine Rolle. Die Italiener lieben Lebemänner, ihr Regierungschef weiß das. Er weiß auch, dass den trotz fortgeschrittenen Alters potenten Macho zu mimen, ein Gebaren ist, mit dem man in Italien punkten kann. So war es bis vor kurzem auch kein Skandal, dass für die Listen von Belusconis Partei „Popolo della libertà“ (Volk der Freiheit) zu den bevorstehenden Europa-Wahlen eine erkleckliche Anzahl von Kandidatinnen rekrutiert wurde, deren einzige Qualifikation darin besteht, jung und außerordentlich attraktiv zu sein.

Nur Gianfranco Fini, Berlusconis Verbündeter der ersten Stunde und zurzeit Präsident der Abgeordnetenkammer, hatte sich abschätzig über das Phänomen des „Velinismus“ geäußert: die in Italien normal gewordene Praxis, langbeinige Showgirls („veline“) für politische Wahlen aufzustellen. Aber gerade seiner Seriosität wegen wäre Fini nie in der Lage, dem Premier die Sympathien des rechten Wahlvolkes abzujagen. Berlusconi hat die Italiener auf seiner Seite, weil er so ist – oder sich gibt – wie (fast) jeder italienische Mann sein möchte, und wie (fast) jede italienische Frau glaubt, dass ein Mann sein müsste.

Berlusconis Ehefrau Veronica Lario scheint mittlerweile andere Vorstellungen zu haben. Nach Veline-Listen und Geburtstagsparty ist ihr der Kragen geplatzt. Nun war sie es, die ihren Gatten aus heiterem Himmel ins Scheinwerferlicht der Medien zerrte. Per Erklärung in der Zeitung La Repubblica – welche pikanterweise als Flaggschiff der links-moderaten Presse bekannt ist – ließ sieBerlusconi wissen, dass sie sich von ihm scheiden lassen will. Außerdem bezichtigte sie den Premier, auf den jeweiligen Partys zum 18. Geburtstag ihrer drei gemeinsamen Kinder nie erschienen zu sein.

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Parteien in Italien. Die Zusammengewürfelten, Frankfurter Rundschau, 27.01.2009

Die italienische Linke wird mit der Demokratischen Partei Walter Veltronis weder glücklich noch durchsetzungsfähig.

Wenn der sonst so optimistische Walter Veltroni sagt, seine Partito Democratico könnte ihm in die Luft fliegen, steht das Desaster bevor. Der Anführer und einstige Hoffnungsträger seiner Partei hatte sich vor den vergangenen Parlamentswahlen mit dem Spruch „Sí, si puo“ – an Obamas „Yes, we can“ angelehnt – den Wählern empfohlen.

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Genua. Keine Strafe für die Verantwortlichen, Frankfurter Rundschau, 23.11.2008

Über sieben Jahre ist es her, dass Genua einem Schlachtfeld glich. Im Juli 2001 hatte der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi am Anfang seiner zweiten Amtszeit zum G-8-Gipfel in die ligurische Stadt eingeladen. Zum Schutz der Staatsoberhäupter vor den erwarteten Globalisierungsgegnern wurden 18000 Polizisten aus ganz Italien zusammengezogen, deren Einsatz Gianfranco Fini, Berlusconis Stellvertreter und Vorsitzender der Neofaschistischen Alleanza Nazionale, koordinierte.

Mit welchem Ergebnis, ist bekannt. Am 21. Juli wurde der 23-jährige Carlo Giuliani,

der baden gehen wollte und sich plötzlich mitten in einer Straßenschlacht fand, von einem Beamten erschossen. In der Nacht stürmten Einsatzkommandos der Polizei die Armando-Diaz-Schule, die das Genoa Social Forum als Schlaflager für die von überallher eingetroffenen Demonstranten eingerichtet hatte. Die Beamten, von der mobilen Einsatztruppe in Rom angeführt, schlugen auf Wachende und Schlafende so ein, dass 61 von ihnen schwer verletzt ins Krankenhaus eingeliefert werden mussten. Am Ende der Aktion, die für Polizeichef Gianni De Gennaro eine „ganz normale Durchsuchung“ war, standen Blutlachen dort, wo Köpfe in Schlafsäcken gelegen hatten, Rinnsale von Blut flossen die Wände herab, die Schule sah aus, so der an der Razzia beteiligte Polizist Angelo Fournier, wie „eine mexikanischen Metzgerei“. 93 Personen wurden vorläufig festgenommen und teilweise in einer Kaserne weiter verprügelt. Polizisten brachten die Ausländer unter ihnen, darunter viele Deutsche, in die Alpen an die Grenze und schoben sie ab.

Zunächst versuchten die italienischen Behörden, das brutale Vorgehen der Polizeikräfte als Notwehr zu rechtfertigen. Molotowcocktails hätte man in der Schule gefunden, hieß es, außerdem sei der Beamte Massimo Nucera beim Betreten der Schule mit Messern überfallen worden. Dann brachten Zeugenaussagen und ein Video ans Licht, dass die Beamten selbst die verdächtigen Molotowcocktails in der Schule deponiert hatten, das Video zeigte die Führungsriege der Polizei bei deren Begutachtung. Aus Untersuchungen der Jacke und der Weste des angeblich überfallenen Massimo Nucera ergab sich, dass die Messerstiche in den zwei Kleidungsstücken unmöglich zur gleichen Zeit erfolgt sein konnten.

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Fernrohr zwischen Gitterstäben

Von der Peinlichkeit, zum „Fall“ gemacht zu werden: Videointerview mit Adriano Sofri in der Volksbühne

Auf den „Fall Sofri“ angesprochen, nennt er ihn eine kleine Geschichte an der Schwelle zwischen Tragischem und Lächerlichem. Ein winziges Drama im Vergleich zu den großen, die sich ringsum abspielen. Lieber wolle er übers Theater sprechen, über Theater und Gefängnis, worum es in Berlin letztendlich geht. Darüber könne er sich aber nur als Zuschauer äußern.

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